Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 133 BGB, § 157 BGB, § 389 Abs 1 BGB
  Auslegung - Arbeitsvertrag - Vergütung - Bereitschaftsdienst - Rufbereitschaft - Aufrechnung mit Bruttoforderung

• LAG Schleswig-Holstein

  Beendetes Arbeitsverhältnis, Arbeitsvertrag, Auslegung, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Vergütung, Aufrechnung, Bruttoforderung, Unzulässigkeit

 
• arbeitsrechtsiegen.de

  Arbeitsvertragsauslegung - Bereitschaftsdienst am Wochenende Freizeitausgleich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Freizeittage als Ausgleich für Bereitschaftsdienst am Wochenende Differenzierung zwischen Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Keine Aufrechnung gegenüber einer Bruttoforderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 21.02.2018 - C-518/15

  Matzak - Rufbereitschaft zuhause als Arbeitszeit

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 15.01.2019 - 1 Sa 334/18

  cc) Schließlich ergibt sich auch aus der vom Kläger angeführten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 21.02.2018 (C 518/15 - Matzak) nichts Anderes.
• LAG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - 21 Sa 866/13

  Widerspruch gegen Betriebsübergang - faktisches Arbeitsverhältnis - Aufrechnung …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 15.01.2019 - 1 Sa 334/18

  Gegenüber einer Bruttoforderung ist die Aufrechnung generell ausgeschlossen (Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 20.11.2013 - 21 Sa 866/13 - Juris, Rn. 127 m.w.N.).
• LAG Nürnberg, 02.03.1999 - 6 Sa 1137/96

  Arbeitsentgelt: Aufrechnung durch Arbeitgeber mit Schadensersatz- und …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 15.01.2019 - 1 Sa 334/18

  Die Aufrechnung wird auch nicht dadurch zulässig, dass die Beklagte hier mit einer Bruttoforderung aufrechnet (LAG Berlin-Brandenburg, a.a.O., LAG Nürnberg, NZA RR 1999, 626).

• LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - 15 Sa 814/18

  Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes - Betriebsteilübergang - wirtschaftliche …

  Mit dem LAG Düsseldorf (17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - Rn. 127) ist davon auszugehen, dass ein Flugbetrieb als wirtschaftliche Einheit geprägt wird durch die eingesetzten Flugzeuge, die Piloten und die öffentlich-rechtlich erteilten Lizenzen und Genehmigungen einschließlich der Slots.

  Auch das LAG Düsseldorf (17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - juris Rn. 128) sieht keinen Ansatzpunkt für eine Betriebsübernahme im Ganzen, worauf zusätzlich verwiesen wird.

  Aus dem Akteninhalt ergibt sich ein solcher Verstoß auch nicht (Vgl. LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - juris Rn. 159ff u. 169ff), wobei auf die dortigen Ausführungen Bezug genommen wird.

  Für einen solchen ist in rechtlicher Hinsicht unstreitig aufgrund des Betriebssitzes die Bundesagentur für Arbeit Berlin-Nord zuständig (So auch LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - Rn. 189ff).

• LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - 15 Sa 1434/18

  Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes - Betriebsteilübergang - wirtschaftliche …

  Mit dem LAG Düsseldorf (17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - Rn. 127) ist davon auszugehen, dass ein Flugbetrieb als wirtschaftliche Einheit geprägt wird durch die eingesetzten Flugzeuge, die Piloten und die öffentlich-rechtlich erteilten Lizenzen und Genehmigungen einschließlich der Slots.

  Auch das LAG Düsseldorf (17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - juris Rn. 128) sieht keinen Ansatzpunkt für eine Betriebsübernahme im Ganzen, worauf zusätzlich verwiesen wird.

  Aus dem Akteninhalt ergibt sich ein solcher Verstoß auch nicht (Vgl. LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - juris Rn. 159ff u. 169ff), wobei auf die dortigen Ausführungen Bezug genommen wird.

  Für einen solchen ist in rechtlicher Hinsicht unstreitig aufgrund des Betriebssitzes die Bundesagentur für Arbeit Berlin-Nord zuständig (So auch LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - Rn. 189ff).

• LAG Berlin-Brandenburg, 31.07.2019 - 15 Sa 875/19

  Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes - Betriebsteilübergang - wirtschaftliche …

  Dies ist auch Basis aller bisherigen LAG-Entscheidungen in Parallelfällen (Vgl. z.B. auch LAG Berlin-Brandenburg - 16.1.2019 - 15 Sa 814/18 und 15 Sa 1307/18; LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - juris Rn. 128).

  Für einen solchen ist in rechtlicher Hinsicht unstreitig aufgrund des Betriebssitzes die Bundesagentur für Arbeit Berlin-Nord zuständig (so auch LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - Rn. 189ff).

 
• LAG Berlin-Brandenburg, 31.07.2019 - 15 Sa 243/19

  Beabsichtigte Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes; Betriebsteilübergang; …

  Dies ist auch Basis aller bisherigen LAG -Entscheidungen in Parallelfällen (Vgl. z.B. auch LAG Berlin-Brandenburg - 16.1.2019 - 15 Sa 814/18 und 15 Sa 1307/18; LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - juris Rn. 128).

  Für einen solchen ist in rechtlicher Hinsicht unstreitig aufgrund des Betriebssitzes die Bundesagentur für Arbeit Berlin-Nord zuständig (so auch LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 - Rn. 189ff).

• ArbG Bonn, 10.02.2022 - 1 Ca 1198/21
  Eine Aufrechnung gegen den Bruttobetrag ist unzulässig (BAG 12. Dezember 2012 - 5 AZR 93/12- juris; LAG Schleswig-Holstein 15. Januar 2019 - 1 Sa 334/18 - juris; LAG Berlin-Brandenburg 20. November 2013 - 21 Sa 866/13, 21 Sa 960/13, 21 Sa 866/13, 21 Sa 960/13 - juris).
• LAG Köln, 02.09.2020 - 11 Sa 454/19

  Unzulässigkeit der Aufrechnung zwischen Bruttoforderungen; Erschütterung des …

  Eine Aufrechnung gegen den Bruttobetrag ist deshalb in der Regel unzulässig (vgl. u.a.: LAG Hamm, Urt. v. 11.12.2019 - 6 Sa 912/19 - LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 15.01.2019 - 1 Sa 334/18 - jew. m. w. N.).
• LAG Köln, 11.01.2021 - 11 Sa 139/21

  AGB; Mindestlohn; Urlaub; Elternzeit; Aufrechnung

  Eine Aufrechnung gegen den Bruttobetrag ist deshalb in der Regel unzulässig (vgl. u.a.: LAG Hamm, Urt. v. 11.12.2019 - 6 Sa 912/19 - LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 15.01.2019 - 1 Sa 334/18 - jew. m. w. N.).
• LAG Schleswig-Holstein, 29.07.2020 - 6 Sa 142/20

  Vergütung, Spesen, Kündigung, Vertragsstrafe, Aufrechnung, Unzulässigkeit

  Gegenüber einer Bruttoforderung des Arbeitnehmers ist die Aufrechnung generell ausgeschlossen (…LAG BerlinBrandenburg, 20.11.2013 - 21 Sa 866/13 - Rn. 127 mit weiteren Nachweisen; LAG Schleswig-Holstein, 15.01.2019 - 1 Sa 334/18 - Rn. 63).